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Die jeweils gültigen Datenschutzinformationen zum "XING Share Button" und weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite: https://www.xing.com/app/share?op=data_protectionDatenschutzerklärung - Social Media - Zwei-Klick-Methode für Um Ihnen einen höheren Datenschutz zu gewährleisten, verwenden wir statt der üblichen Anbieter-Plugins auf unseren Seiten die sog. Zwei-Klick-Methode. Beim Besuch unserer Seite wird Ihre IP-Adresse nicht automatisch an den Anbieter weitergeleitet. Erst durch Betätigen des Aktivierungsbuttons Ihrerseits wird die IP-Adresse Übermittelt und Sie können anschließend den "Like - Button" oder einen entsprechenden Button betätigen. Sofern Sie die Aktivierung nicht tätigen, geben Sie kein Einverständnis zur Übermittlung ihrer IP-Adresse und anderer Daten ab. Über die Nutzung und die Art der erhobenen Daten haben wir leider keine Kenntnis. 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1. Allgemeines:
Für
Verhandlungen und Abschlüsse mit uns gelten ausschließlich unsere nachfolgenden
Bedingungen. Andere Bedingungen sind für uns nur bindend, wenn wir sie
schriftlich anerkannt haben. Unsere Angebote einschließlich Preise erfolgen
freibleibend. Aufträge gelten erst dann als angenommen, wenn Sie von uns
schriftlich bestätigt sind oder Lieferung erfolgt ist. Mündliche Erklärungen
oder Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt sind.
Ein Abschluss bzw. Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen
in seinem übrigen Inhalt verbindlich.
2. Preise:
Unsere
Preise gelten, wenn andere Abmachungen von uns nicht schriftlich bestätigt
sind, ab Lager bzw. ab Werk zuzüglich gesetzlicher MWSt. In den Preisen ist
nicht enthalten die Verpackung, die gesondert berechnet wird.
3. Eigentumsvorbehalt und Sicherungen:
Die
gelieferte Ware bleibt unser Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher uns aus der
Geschäftsverbindung mit dem Besteller zustehenden Forderungen. Ein Weiterverkauf
der Vorbehaltsware ist nur Wiederverkäufern im ordnungsgemäßen Geschäftsgang
gegen Barzahlung, sonst nur unter Weitergabe des Eigentumsvorbehalts gestattet:
sonstige Verfügungen, insbesondere Sicherungsübereignung und Verpfändung, sind
nicht zulässig. Der Besteller tritt schon jetzt seine künftigen Forderungen aus
dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware gegenüber dem Drittabnehmer bis zur Höhe
unserer Gesamtforderung an uns ab. Er ist zur Einziehung der aus dem Weiterverkauf
entstehenden, an uns abgetretenen Forderungen bis auf Widerruf berechtigt: er
verpflichtet sich, uns die Namen der Drittabnehmer und die Höhe der Forderungen
auf Verlangen bekannt zu geben. Verlust, Beschädigung, Pfändung oder andere Eingriffe
Dritter hinsichtlich der Vorbehaltsware oder Pfändung der an uns abgetretenen
Forderungen sind uns vom Besteller unverzüglich mitzuteilen, im Falle der
Pfändung der Vorbehaltsware unter Übersendung des Pfändungsprotokolls und im
Falle der Pfändung der abgetretenen Forderungen unter Übersendung des
Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses. Etwaige uns durch Interventionen entstehende
Kosten hat der Besteller zu erstatten. Werden uns nach Vertragsabschluß
Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Bestellers herabmindern, sind
wir ohne weiteres berechtigt, sicherheitshalber die Herausgabe der gelieferten
Ware oder sofortige Barzahlung zu verlangen, ferner nach unserer Wahl für noch
zu liefernde Ware Sicherstellung oder Vorauszahlung.
4. Zahlungen
Zahlungen
für Warenlieferungen sind innerhalb einer Zahlungsfrist von 10 Tagen mit 2%
Skonto oder innerhalb 30 Tagen netto zu leisten. Zahlungen für Reparaturen,
Kundendienste und Mietrechnungen sind innerhalb 10 Tagen ohne Abzug zu leisten.
Als Zahlungstag gilt der Tag, an dem wir über den Betrag verfügen können. Bei
Zahlungsverzug sind wir – vorbehaltlich weitere
Rechte und
Ansprüche – berechtigt, Verzugszinsen von jährlich 3% über dem Diskontsatz der
Deutschen Bundesbank zu berechnen. Annahme von Wechseln und Schecks behalten
wir uns ausdrücklich vor. Sofern von uns Schecks oder Wechsel angenommen
werden, erfolgt die Hereinnahme nur zahlungshalber. Wir übernehmen keine Gewähr
für rechtzeitige Vorlegung oder Protesterhebung. Diskontspesen sind uns zu vergüten.
Bei Nichteinlösung von Schecks oder Wechseln, bei Zahlungseinstellung oder bei
Einleitung eines der Schuldenregelung dienenden Verfahrens werden unsere
sämtlichen Forderungen, auch wenn sie gestundet oder wenn Ratenzahlungen
vereinbart sind, sofort fällig; wir sind in diesen Fällen auch
befugt,
zahlungshalber angenommene Wechsel oder Schecks zurückzugeben und auf die
ursprüngliche Forderung zurückzugreifen. Der Besteller kann nur mit solchen
Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
5. Lieferfristen, Nichtabnahme:
Lieferfristen
sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt sind. Erfolgt die
Lieferung nicht innerhalb einer schriftlich vereinbarten Frist, ist der Besteller
zum Rücktritt erst berechtigt, wenn auch eine von ihm schriftlich gesetzte
angemessene Nachfrist von uns nicht eingehalten worden ist. Schadenersatzansprüche
sind ausgeschlossen, soweit nicht nach gesetzlichen Vorschriften zwingend zu
haften ist. Eine schriftlich bestätigte Lieferfrist verlängert sich angemessen,
falls uns deren Einhaltung infolge von durch uns nicht beherrschbaren
Umständen, wie Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr, behördliche Maßnahmen,
Rohstoff- oder Energiemangel, Verkehrsstörungen, Brandschäden,
Arbeitskampfmaßnahmen o. ä. bei uns oder unseren Zulieferanten nicht möglich
ist. Sollten die erwähnten Umstände länger als 4 Wochen andauern, ist jeder
Vertragspartner zum Rücktritt berechtigt. Teillieferungen sind zulässig. Die
Mitteilung der Abhol- oder Versandbereitschaft steht der Lieferung gleich. Nimmt
der Besteller die Ware nicht ab, sind wir berechtigt, eine Nachfrist zur Abnahme
von 10 Tagen zu setzen. Danach können wir vom Vertrag zurücktreten oder
Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Als Schadenersatz können wir ohne
Nachweis des Schadens 15% des Kaufpreises fordern; die Geltendmachung eines
tatsächlich entstandenen höheren Schadens wird dadurch nicht ausgeschlossen.
6. Versand:
Der
Versand der Ware erfolgt, auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart ist, stets
auf Gefahr des Bestellers bzw. Empfängers. Versicherung erfolgt nur auf ausdrückliches
Verlangen und auf Kosten des Bestellers bzw. Empfängers.
7. Gewährleistung:
Für
Mängel, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften zählt, haften wir
wie folgt:
Wie werden
alle diejenigen Teile unentgeltlich nach unserer Wahl nachbessern oder neu
liefern, die infolge eines vor dem Gefahrenübergang liegenden Umstandes,
insbesondere wegen fehlerhafter Ausführung oder mangelhaften Materials
unbrauchbar oder in ihrer Brauchbarkeit erheblich beeinträchtigt wurden. Wird
eine uns zur Mängelbeseitigung gesetzte angemessene Nachfrist von uns nicht
eingehalten, oder wird die Nachbesserung unmöglich oder von uns verweigert,
kann der Besteller Minderung geltend machen; kommt zwischen uns und dem
Besteller eine Einigung über die Höhe der Minderung nicht zustande, ist der
Besteller auch berechtigt, Wandlung zu verlangen. Die Zusicherung von
Eigenschaften bedarf in jedem Fall unserer Ausdrücklichen, schriftlichen
Bestätigung. Die Mängelhaftung erstreckt sich nicht auf natürliche Abnützung
oder auf Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung, übermäßige Beanspruchung,
äußere mechanische oder atmosphärische Einflüsse entstehen. Für gebrauchte
Maschinen, Apparate oder sonstige Ware gilt bei Bestellern, die private
Verbraucher sind, eine Gewährleistungsfrist von 12 Monaten nach Kaufdatum. Für
Unternehmen und Unternehmer besteht kein Gewährleistungsanspruch bei
gebrauchten Waren. Eine solche Gewährleistung erfolgt mit der Maßgabe, dass wir
den Mangel innerhalb angemessener Frist unentgeltlich beseitigen. Wird eine uns
zur Mangelbeseitigung gesetzte angemessene Nachfrist von uns nicht eingehalten
oder wird die Nachbesserung unmöglich oder von uns verweigert, kann der
Besteller Minderung verlangen. Weitere als in den vorstehenden Bestimmungen
angegebene Ansprüche des Bestellers, insbesondere ein Anspruch auf Ersatz von
Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind, sind
ausgeschlossen, soweit nicht nach gesetzlichen Vorschriften zwingend zu haften
ist. Gehört der Vertrag zum Betrieb des Handelsgewerbes des Bestellers, gehen im
Rahmen der Gewährleistung anfallende Transportkosten zu dessen Lasten. Die
Ansprüche des Bestellers auf Grund einer begründeten Bemängelung verjähren,
soweit der Besteller Unternehmer bzw. ein Unternehmen ist, innerhalb von 12
Monaten ab Kaufdatum, bei Verbrauchern, bei denen das Rechtsgeschäft weder
ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann,
innerhalb von 24 Monaten ab Kaufdatum. Die Ansprüche des Bestellers auf Grund
einer begründeten Bemängelung an von uns durchgeführten Reparaturen verjähren
innerhalb von 12 Monaten ab Reparaturdatum und beschränken sich auf den
Reparaturumfang Andere Gewährleistungs- oder Garantiezusagen als die hier
aufgeführten – insbesondere mündliche Zusagen – gelten als nicht vereinbart.
8. Beanstandungen, Rücksendungen,
Zurückbehaltungsrecht:
Beanstandungen
wegen erkennbarer Mängel oder wegen erkennbar unrichtiger oder unvollständiger
Lieferung sind uns unverzüglich, spätestens innerhalb von 8 Tagen nach Zugang
der Ware oder sonstigen Leistung schriftlich mitzuteilen; andere Mängel sind
uns unverzüglich nach deren Feststellung schriftlich bekannt zu geben. Bei
nicht rechtzeitiger Mitteilung gilt die Lieferung als genehmigt. Rücksendungen
sind nur im vorherigen Einvernehmen mit uns zulässig. Bei begründeter
Bemängelung ist der Besteller nur insoweit zur Zurückhaltung von Zahlungen
berechtigt, als der zurückbehaltene Betrag in einem angemessenen Verhältnis zu
dem aufgetretenen Mangel steht. Gehört der Vertrag zum Betrieb des
Handelsgewerbes des Bestellers, kann der Besteller Zahlungen nur zurückhalten
bei einer Mängelrüge, über deren Berechtigung kein Zweifel bestehen kann.
9. Sonstige Ansprüche:
Schadenersatzansprüche
des Bestellers gegen uns, unsere Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen, gleich
aus welchem Rechtsgrund, sind soweit nicht nach gesetzlichen Vorschriften
zwingend zu haften ist, ausgeschlossen.
10. Gerichtsstand:
Alleiniger
Gerichtsstand ist, wenn der Besteller Vollkaufmann ist, bei allen mittelbar
oder unmittelbar sich ergebenden Streitigkeiten, einschließlich Wechsel- und
Scheckansprüche, Menden (Sauerland). Es gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland. UN-Kaufrecht gilt als ausgeschlossen.
11. Datenspeicherung
Wir setzen
Sie davon in Kenntnis, dass wir Ihre Daten –soweit geschäftsnotwendig und im
Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes
(§26 BDSG) zulässig- EDV-mäßig speichern und verarbeiten. Zahlungen dürfen nur
direkt an uns geleistet werden. Unsere Vertreter sind ohne schriftliche
Vollmacht nicht berechtigt, Zahlungen entgegenzunehmen.
